In der 1. Sitzung des Pirnaer Stadtrates (auch konstituierende Sitzung genannt) am Dienstag, 27.08.2024, wurden die Stadträte vereidigt, Formalien beschlossen, der ehrenamtliche Stellvertreter des Oberbürgermeisters bestellt sowie die Sitze in den vorberatenden Ausschüssen und in den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften sowie im Zweckverband IndustriePark Oberelbe besetzt.

Politische Hochzeit in Weiß: AfD-Abgeordnete erscheinen einheitlich zur Sitzung

Zur 1. Sitzung des Stadtrates erschienen die Abgeordneten der AfD-Fraktion einheitlich uniformiert in weißen Oberhemden. Diese Kleiderwahl führte bei einigen Stadträten und Zuschauern zu Vergleichen mit einer bevorstehenden Hochzeit, da die Farbe Weiß oft mit Reinheit und Einheit assoziiert wird.

Das gemeinsame Abstimmungsverhalten und die sichtbar gut abgestimmte Zusammenarbeit der AfD-Abgeordneten mit den Stadträten der Freien Wählern und den Pirnaer Bürgerinitiativen in dieser Sitzung verstärkte diesen Eindruck bei manchen Beobachtern.

Hintergrund: AfD (9 Sitze), Freie Wähler (4 Sitze) und die Pirnaer Bürgerinitiativen (ein Sitz) haben die Mehrheit über die insgesamt 26 Sitze im Pirnaer Stadtrat.

Vom Stadtrat fernbleiben, aber im Kreistag glänzen – ein kurioser Balanceakt!

In meinem Artikel Jeder 3. AfD-Stadtrat will sein Wahlamt nicht antreten hatte ich bereits darüber berichtet, dass Stadträte der AfD ihre Mandate nicht annehmen wollen und auch die dafür erforderlichen Gründe angegeben hatten. Die CDU-Fraktion hatte dazu konkrete Fragen. Zur Beantwortung durch die Betroffenen stellte AfD-Oberbürgermeister Tim Lochner die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her. Diese Entscheidung ist durchaus nachvollziehbar – niemand will seine familiäre Situation oder seine Erkrankungen in der Öffentlichkeit erklären müssen.

Herr Schneider und Frau Friedrich (beide für die AfD) erläuterten den Stadträten unter Ausschluss der Zuschauer ihre Gründe für die Nichtannahme des Stadtratsmandates und beantworteten Fragen der Stadträte. Anschließend stellte der Oberbürgermeister die Öffentlichkeit wieder her. Der Stadtrat beschloss anschließend mehrheitlich, dass bei Herrn Schneider und bei Frau Friedrich nachvollziehbare gesundheitliche bzw. familiäre Gründe vorliegen, um ihr Stadtratsmandat nicht annehmen zu müssen.

Anzumerken sei an dieser Stelle, dass Herr Bernd Schneider einerseits gesundheitliche Gründe für die Nichtannahme seines Stadtratsmandates geltend gemacht hat, anderseits jedoch sein für die AfD errungenes Mandat als Kreisrat angenommen hat. Ob er nun sein Kreistagsmandat ebenfalls aufgibt, bleibt offen.

„Ich gelobe es.“

Der Oberbürgermeister der Stadt Pirna verpflichtete anschließend die Stadträte öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten, die mir die Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen vorgibt. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Pirna gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Wenn der Chef ausfällt: Ralf Thiele übernimmt das Ruder – zur Freude der Freien Wähler und der AfD

Als nächstes stand die Wahl der Stellvertretung des Oberbürgermeisters auf der Tagesordnung. Dieser nimmt die Stellvertretung des Oberbürgermeisters (Tim Lochner) wahr, wenn auch Bürgermeister (Markus Dreßler, CDU) verhindert ist.

Auf Vorschlag der Freien Wähler wurde der Stadtrat und ehemalige Oberbürgermeisterkandidat Ralf Thiele (Freie Wähler) mit den Stimmen der Abgeordneten der AfD-Fraktion mehrheitlich durch Wahl bestellt. Die CDU stimmte gegen Ralf Thiele, die Fraktionsgemeinschaft „Bündnis Sahra Wagenknecht im Pirnaer Stadtrat“ enthielt sich.

Die letzten Tagesordnungspunkte betrafen die Besetzung weiterer Gremien, wie der vorberatenden Ausschüsse, der Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften und der Verbandsversammlung des Zweckverbandes IndustriePark Oberelbe. Dazu bald mehr.

Freundliche Grüße,
Ihr André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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Zur Stadtratswahl am 9. Juni 2024 warfen insgesamt 142 Kandidaten auf neun Listen (AfD, CDU, Freie Wähler, Die Linke, Grüne, SPD, Pirnaer Bürgerinitiativen, BSW und Liebscher für Pirna) ihren Ring in den Hut, um Wählerstimmen für einen der 26 Sitze im Pirnaer Stadtrat.

Kandidaten, die zur Stadtratswahl antreten, verpflichten sich, auch ihr Mandat anzutreten, falls sie gewählt werden. Jedoch will (oder kann) jeder Dritte auf der Liste der AfD gewählte Stadtrat sein Mandat nicht annehmen.

Da ist zu einem AfD-Oberbürgermeister Tim Lochner. Dieser war zur Stadtratswahl angetreten und wurde auch in den Stadtrat gewählt. Als Oberbürgermeister musste er sich nun zwischen Oberbürgermeisteramt mit Beamtenbezügen und Stadtratsmandat im Ehrenamt entscheiden, denn Oberbürgermeister dürfen nicht gleichzeitig Stadtrat sein – ein Umstand, dessen Herr Lochner sich vor der Stadtratswahl bewusst war. Haken dran.

Für AfD-Oberbürgermeister Tim Lochner springt aus der Liste der AfD Dolph Haupt ein. Er holte mit 168 Stimmen Platz 53 von 142 Kandidaten. Das entspricht 0,29 Prozent der abgegebenen Stimmen.

Schneider vs. Schulz und Friedrich vs. Lang

Nun wollen (oder können) auch zwei weitere auf der Liste der AfD Gewählte ihr Stadtratsmandat nicht annehmen und machen damit Platz für zwei Nachrücker, von denen sich die Wähler mangels fehlender Stimmen eigentlich nicht im Stadtrat vertreten lassen wollten.

Dies betrifft zu einem Bernd Schneider, der für die AfD auf dem 17. Platz 665 Stimmen (1,15%) holte. Er könne aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat nicht antreten, heißt es. Für ihn soll Oliver Schulz (Platz 54, 168 Stimmen, 0,29%) nachrücken.

Frau Katrin Friedrich landete auf dem 44. Platz mit 238 Stimmen (0,41%) und soll nun ersetzt werden durch Katrin Lang (Platz 55, 158 Stimmen, 0,27%). Frau Friedrich gibt als Grund für die Ablehnung des Mandates die Fürsorge für eine zu pflegende Familienangehörige an. 

Sowohl Bernd Schneider wie auch Katrin Friedrich teilten ihre Hinderungsgründe der Stadtverwaltung am 20.06.2024 schriftlich mit – Zufall, 11 Tage nach der Stadtratswahl.

Gründe, dass Amt nicht annehmen zu müssen können sein:

• älter als 65 Jahre,
• anhaltend krank,
• bereits mindestens zehn Jahre ein Ehrenamt bekleidet hat,
• wird in seiner Berufs- oder Erwerbstätigkeit oder in der Fürsorge für seine Familie erheblich behindert.

Der Stadtrat entscheidet in öffentlicher Sitzung am 27.08.2024 in der Herderhalle mehrheitlich darüber, ob tatsächlich einer der oben genannten wichtigen Hinterungsgründe glaubhaft vorliegen.

Warum der Wählerwille nicht im Vordergrund steht

Man könnte denken, dass die Kandidaten mit den meisten Stimmen in den Stadtrat mit seinen 26 Sitzen gewählt werden. Dem ist jedoch nicht so!

Das Listenwahlsystem lässt es zu, dass unabhängig von der Liste nicht die 26 Kandidaten mit den meisten Einzelstimmen in den Stadtrat gewählt sind. Es ist nicht entscheidend, wie viele Stimmen die einzelnen Kandidaten erreichen, sondern wie viele Stimmen ihre gesamte Liste einfährt.

So kommt es, dass Kandidaten gegen den Willen der Wähler (zu wenige Stimmen) Stadträte werden und demgegenüber Kandidaten mit deutlich mehr Stimmen es nicht in den Stadtrat schaffen.

Warum ist das so?

Bei der Auszählung der Stimmen wird nicht zuerst jeder Kandidat einzeln, sondern die Stimmen der Listen gezählt. Also: Wieviel Stimmen hat die Partei 1, die Partei 2, die Partei 3 und so weiter geholt.

Nehmen wir an, es wurden zur Wahl 40.000 Stimmen insgesamt abgegeben und die Partei 1 hat davon 20.000 (also die Hälfte), die Partei 2 ganze 10.000 (also ein Viertel) und die Partei 3 noch 5.000 (ein Achtel) Stimmen geholt. Die restlichen 5.000 haben die anderen Parteien eingefahren.

Bleiben wir bei Partei 1. Sie hat die Hälfte aller Stimmen geholt. Damit stehen ihr die Hälfte der 26 Sitze im Pirnaer Stadtrat zu – also 13.

Im zweiten Schritt wird ausgezählt, welche 13 Kandidaten auf der Liste der Partei 1 die meisten Stimmen haben. Diese ziehen in den Stadtrat ein – unabhängig davon, ob ein Kandidat der Partei 2 oder 3 mehr Einzelstimmen geholt hat.

Durch dieses Auszählsystem kann es passieren, dass ein Kandidat der Partei 2 mit 700 Stimmen nicht in den Stadtrat einzieht, obwohl er mehr Einzelstimmen hat, wie ein Kandidat der Partei 1.

Vier Kandidaten unter den Top-26 und dennoch nicht im Stadtrat

Dies betrifft einen Kandidaten der Partei Die Linke und drei Kandidaten der Freien Wähler:

• Tilo Kloß (Die Linke), Platz 16 von 142 Kandidaten mit 667 Stimmen (1,15%)
• Rocco Geißdorf (Freie Wähler), Platz 22 von 142 mit 560 Stimmen (0,97%)
• Michael Roschig (Freie Wähler), Platz 23 von 142 mit 516 Stimmen (0,89%)
• Prof. Dr. Thomas Gischke (Freie Wähler), Platz 24 von 142 mit 482 Stimmen (0,83%)

Was wäre, wenn die Stadtratswahl eine reine Personenwahl wäre

Wie der Pirnaer Stadtrat zusammengestellt wäre, wenn die 26 Sitze tatsächlich durch die Kandidaten mit den meisten Einzelstimmen besetzt werden würden – dazu gibt es hier in meinem Blog bald einen separaten Artikel. Eines sei schon jetzt verraten: Die Freien Wähler hätten die meisten Sitze im Stadtrat.

Freundliche Grüße,
Ihr André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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Nach dem großen Erfolg des 1. Friedi-Festes im Sommer 2023 freuen wir uns auf die Fortsetzung dieses tollen Events am kommenden Donnerstag, 22. August 2024 im Pirnaer Friedenspark. Dann erwartet von 14.00 bis 20.00 Uhr die Besucher ein abwechslungsreiches Programm mit Aktivitäten und Unterhaltung für die ganze Familie.

Zu den Highlights gehören Klettertürme, Slacklines, Hüpfburgen und eine Fotobox. Außerdem gibt es kostenlose Fahrradcodierung, ein E-Roller-Training, eine U-18 Wahl und eine Tombola. Für musikalische Unterhaltung sorgen verschiedene Schulbands und ein DJ, der auch Musikwünsche erfüllt. Kulinarisch wird von Kuchen über Eis bis zu Hotdogs alles geboten.

Der Eintritt ist frei. Alle Angebote sind kostenlos.

Im hinteren Teil des Parks findet ein Flohmarkt statt, der die perfekte Gelegenheit bietet, ungenutzte Dinge zu verkaufen oder Schnäppchen zu ergattern.

Das Netzwerk Altstadt lädt ein

Das Netzwerk Altstadt – bestehend aus Akteuren der offenen Kinder- und Jugendarbeit wie dem HANNO e.V. , der Goethe-Oberschule, der Grundschule am Friedenspark und dem Friedrich-Schiller-Gymnasium sowie der Polizei und der Stadtverwaltung Pirna – richtet das Fest aus.

Die Initiative entstand aus dem Austausch über die Bedürfnisse junger Menschen nach Freizeit, Austausch, Kultur und Sport in unserer Stadt. Mit dem Friedi-Fest möchte das Netzwerk Altstadt diesen Interessen gerecht werden und einen Ort der Begegnung schaffen. Jung und Alt sind eingeladen, gemeinsam Verantwortung für eine lebenswerte Atmosphäre in Pirna zu übernehmen.

Das Friedi-Fest wird freundlich unterstützt von expert Pirna, Autohaus Pirna GmbH, Edeka Center im Scheunenhof, Teehandel Pirna und der Sächsischen Zeitung.

Das Netzwerk Altstadt sowie alle Beteiligten freuen sich auf zahlreiche Besucher.

Hinweise zum Flohmarkt

Interessierte können einen Verkaufsstand über die E-Mail kjta@hanno-pirna.de anmelden. Der Aufbau ist ab 13:00 Uhr möglich. Eine geeignete Unterlage (Tisch/Decke) zur Präsentation der Waren muss mitgebracht werden. Es werden keine Standgebühren erhoben.

Für weitere Informationen stehen André Setzermann vom HANNO e.V. unter der Telefonnummer 0173-4278364 und Nicole Bergmann, Schulleiterin der Oberschule „Johann Wolfgang von Goethe“, unter der Telefonnummer 03501-528573 zur Verfügung.

Freundliche Grüße,
Ihr André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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Im Rahmen des Bauvorhabens zur Sanierung der Struppener Straße werden voraussichtlich vom 19.08.2024 bis zum 27.09.2024 Arbeiten an der Trinkwasserleitung und den Stromversorgungskabeln auf der Struppener Straße zwischen Prof.-Joliot-Curie-Straße und Julius-Fučik-Straße ausgeführt.

Umleitung über Struppener Straße 2-20

In dieser Zeit wird sämtlicher stadtauswärtsführender Verkehr (Richtung Struppen), einschließlich der Buslinien vorbei an der Apotheke Sonnenstein geführt. Der stadteinwärtsführende Verkehr bleibt in der derzeitigen Verkehrsführung.

Die Standorte der Haltestelle „Klinikum Sonnenstein“ bleiben unverändert.

Änderungen in der Verkehrsführung sind kurzfristig möglich

Bitte beachten Sie, dass es sich wie bei jedem Straßenbauvorhaben auch auf der Struppener Straße um einen dynamischen Prozess handelt, bei dem sich kurzfristig Änderungen im Bauablauf und in der Verkehrsführung ergeben können.

Freundliche Grüße,
Ihr André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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Heute vor 62 Jahren, am 13. August 1961, begann der Bau der Berliner Mauer, ein Ereignis, das die Welt veränderte und eine Stadt, ein Land und viele Familien für Jahrzehnte trennte. Die Mauer, die Berlin in Ost- und Westberlin teilte, wurde zu dem Symbol des Kalten Krieges und der Teilung Deutschlands.

Mit Stacheldraht und Beton wurden nicht nur physische Barrieren errichtet, sondern auch die Freiheit Vieler in der DDR massiv eingeschränkt.

Es war eine Zeit des Schmerzes und der Unfreiheit für viele Menschen im geteilten Deutschland. Doch die Geschichte der Mauer ist auch eine Geschichte des Mutes und der Entschlossenheit, die letztlich zum Fall der Mauer und zur Wiedervereinigung Deutschlands führte.

In diesen Tagen, während wir an dieses historische Ereignis erinnern, stehen wir Sachsen vor einer wichtigen Entscheidung. Am 1. September finden in unserem Sachsen die Landtagswahlen statt. Diese Wahl bietet die Gelegenheit, unsere Zukunft gemeinsam aktiv mitzugestalten und die Werte von Freiheit, Demokratie und Einheit zu stärken, für die so viele Menschen in der Geschichte gekämpft haben.

Lasst uns aus der Geschichte lernen und uns daran erinnern, wie wertvoll und zerbrechlich Freiheit ist und wie wichtig es ist, unsere demokratischen Rechte wahrzunehmen und zu wählen. Jede Stimme zählt, um unsere gerechte und freie Gesellschaft zu erhalten. Nutzen wir die Erinnerungen an die Vergangenheit als Ansporn, um eine bessere Zukunft zu gestalten.

Bitte gehen Sie wählen!

Herzliche Grüße,
Ihr André Liebscher – Stadtrat für Pirna

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André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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Am Samstag, 03.08.2024, fand sie zum 21. Mal statt – Die Pirnaer Hofnacht.

Und wie immer nach Events dieser Art gibt es lobende Worte und Kritik. Von „tolle Veranstaltung, weiter so“ bis „zu laut, zu schrill“ ist an Meinungen und Stimmungsbildern alles dabei, was ich vor Ort und im Nachgang gehört habe.

Was ich dabei oft heraushöre ist: „Das hat mit Hofnacht nichts mehr zu tun. Benennen wir es um in Kneipennacht.“

Ward ihr da? Wie ist eure Meinung? Braucht es bei der Pirnaer Hofnacht wie beim Stadtfest einen Neustart mit einem neu ausgerichtetem Konzept?

Herzliche Grüße,
Ihr André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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Am Montag ist ein ganz besonderer Tag für viele kleine ABC-Schützen – der erste Schultag! 🌟 Ich möchte allen Schulanfängern und ihren Familien von Herzen gratulieren und wünschen einen fantastischen Start in dieses spannende Abenteuer.

Liebe Kinder, möge eure Schulzeit voller Freude, neuer Freundschaften und unvergesslicher Momente sein. Nutzt jede Gelegenheit zum Lernen und Entdecken – die Welt steht euch offen! 🌍

Liebe Eltern, ich weiß, dass dieser Tag auch für euch voller Emotionen ist. Seid stolz auf eure Kleinen und unterstützt sie auf ihrem Weg mit Liebe und Geduld. Gemeinsam könnt ihr alle Herausforderungen meistern! 👨‍👩‍👧‍👦

Als Stadtrat von Pirna liegt mir das Wohl unserer Schülerinnen und Schüler besonders am Herzen. Eine gute Bildung ist der Schlüssel zur Zukunft unserer Kinder. Gemeinsam können wir dafür sorgen 💪, dass unsere Kinder für eine erfolgreiche und glückliche Schulzeit die bestmögliche Unterstützung erhalten.

Ich werde mich wie bisher mit vollem Einsatz dafür starkmachen, dass unsere Schulen die besten Lernbedingungen bieten.

Auf einen erfolgreichen und unvergesslichen Schulstart! 🍀✏️📖

Liebe Grüße,
Ihr/Euer André Liebscher – Stadtrat für Pirna

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André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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Immer am 1. Samstag im August zeigt sich Pirna von seiner sonst versteckten Seite.

Gemeinsam wollen die Organisatoren und Hofbetreiber bei leiser Hofatmosphäre bis hin zur Rock´n´Roll und von Kerzenschein bis hin zu spektakulären Lichteffekten zeigen, was Pirna an Attraktivität und Anziehungskraft zu bieten hat – die zahlreichen, in den letzten Jahren restaurierten Innenhöfe sind eine architektonische Kostbarkeit, wie sie in dieser Vielfalt nur selten zu finden ist. Darauf können wir Pirnaer zu Recht stolz sein.

Freundliche Grüße,
Ihr André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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Ab sofort steht den Pirnaerinnen und Pirnaern sowie den Gästen unserer Stadt ein neuer öffentlicher WLAN-Hotspot auf dem Marktplatz zur Verfügung.

Das kostenlose und registrierungsfreie WLAN-Netz „free-key Pirna“ ist Teil des Konzepts „Pirna wird smart(er)“, das seit 2021 die Einrichtung weiterer WLAN-Hotspots im Stadtgebiet vorsieht. Der Bürgerrat hatte die Einrichtung dieses Hotspots in die Handlungsempfehlungen des Bürgergutachtens aufgenommen.

Der Hotspot soll die digitale Infrastruktur verbessern und die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt erhöhen. Dabei ist die Handhabung denkbar einfach: Es müssen lediglich die Nutzungsbedingungen akzeptieren, um das WLAN zu nutzen.

Weitere städtische WLAN-Hotspots

• Gartenstraße – Postgebäude, Volksbank und Sparkasse
• Dohnaische Straße – Stadtbibliothek
• Dohnaischer Platz und
• Breite Straße – Podemus 

Freundliche Grüße,
Ihr André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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André Liebscher – Ihr Stadtrat für Pirna

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