Unter dem Titel „Nach der Wahl in Pirna: Was die neuen Stadträte zuerst anpacken wollen“ stellt die SZ fest: „Einige Gewählte haben bereits Prioritäten festgelegt, andere sortieren noch.“
Freie Wähler und Pirnaer Bürgerinitiativen äußern sich aktuell nicht zu ihren selbstgesteckten Wahlzielen
Die FW-WfP (Freie Wähler-Wir für Pirna e.V.) haben zunächst Gespräche angesetzt. „Wir wollen uns erst einmal zusammensetzen und prüfen, welche Schlussfolgerungen wir aus der Wahl ziehen“ und danach entscheiden, wie man künftig im Stadtrat die Stadt gestalten will, so der Spitzenkandidat der FW-WfP gegenüber der SZ.
FW-WfP hatte im Vergleich zu 2019 rund 1.000 Stimmen an die Mitbewerber verloren und dadurch einen Sitz im Stadtrat abtreten müssen (jetzt 4). Die CDU legte bei dieser Wahl leicht zu und zog dadurch wie bereits im 2. Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl an den FW-WfP vorbei, die nun auf Platz 3 in der Wählergunst liegen.
Auch die PB (Pirnaer Bürgerinitiativen) wollen zunächst intern die Wahl aufarbeiten, ehe sie sich – ähnlich wie WfP-FW – zu den möglichen Arbeitsschwerpunkten und den im Wahlkampf plakatierten Versprechungen äußern.
Dabei ist auch bei den PB die Enttäuschung angesichts des Wahlergebnisses groß. Insgesamt 5 und damit 3 Abgeordnete mehr wollte man in das Pirnaer Stadtparlament bringen. Doch das Gegenteil trat am Wahlsonntag ein: Die PB verloren ein Drittel ihrer Wähler und zogen lediglich mit einem anstatt der ausgelobten 5 Kandidaten in den neuen Stadtrat ein.
Während die einen mit ihrem Wahlergebnis hadern, formulieren AfD, CDU, Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BSW und ich gegenüber der Sächsischen Zeitung klar ihre Prioritäten und Vorhaben zu den Themen
Kinderbetreuungskosten, Grundschule Zehista, Steuererhöhungen, Bürgerbudget, Turnhalle Neundorf, Klima- und Stadtgrünkonzept
Mit 1.690 Stimmen – Platz 7 von 142 im Ranking der Stimmenanteile aller Kandidatinnen und Kandidaten und Verdreifachung meines Ergebnisses aus 2019 – gehe ich selbstbewusst in die neue Wahlperiode.
Dazu schreibt die SZ zu meinen Zielen unter der Überschrift
„Cafeteria erweitern und Kinderbetreuungskosten senken“
„Stadtrat André Liebscher sieht seine Schwerpunkte bei den Themen Familie, Ordnung und Sicherheit sowie wirtschaftliche Entwicklung.“
„So will er sich beispielsweise dafür einsetzen, das die Cafeteria im Schiller-Gymnasium erweitert wird und die Ausgaben für den Elternbeitrag in Krippe, Kindergarten und Hort sowie die Mittagessen-Versorgung in Kitas und Schulen zusammen auf die Höhe der Hälfte des Kindergeldes gedeckelt werden.“
Mehrheiten organisieren, Vorhaben umsetzen
Wie bei dem auf meinen Antrag hin erfolgreich umgesetzten Vorhaben zum autofreien Marktplatz, werde ich mir zur Verwirklichung meiner Ziele für die kommende Wahlperiode die erforderlichen Mehrheiten organisieren.
Dabei freue ich mich auf eine sachbezogene Zusammenarbeit mit meinen Stadtratskolleginnen und -kollegen sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung.
Mit freundlichen Grüßen,
André Liebscher
Es ist nicht egal! Es ist Deine Stadt!
André Liebscher – Ihr Stadtrat für unser Pirna
André Liebscher 